Bekanntmachungen

Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften des Gesetztes über kommunale Zusammenarbeit (GKZ) bzw. der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg oder aufgrund des GKZ bzw. der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem Zweckverband Regional-Stadtbahn Neckar-Alb geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

Das Regierungspräsidium Tübingen hat mit Schreiben vom 09.08.2023 - Az.:14-5/2207.2-9 die am 25.07.2023 beschlossene Änderung der Verbandssatzung durch Neufassung genehmigt.

Veröffentlicht am 15.08.2023.

Das Regierungspräsidium Tübingen hat die Gesetzmäßigkeit des Wirtschaftsplans 2024 (Drucksache DS 2023-23/1 inklusive Ergänzung Drucksache DS 2024-06) am 19.03.2024 – Az.: RPT0140-2241-246/7/1 bestätigt. 

Das Regierungspräsidium Tübingen hat die Gesetzmäßigkeit des Wirtschaftsplans 2023 am 15.03.2023 –
Az.: RPT0140-2241-142/1/3 bestätigt.

Beteiligungsbericht

Am 08.12.2023 wurde der Beteiligungsbericht 2022 von der Verbandsversammlung beschlossen.

Am 02.12.2022 wurde der Beteiligungsbericht 2021 von der Verbandsversammlung beschlossen.